Was für ein schöner Tag, direkte Demokratie kann etwas bewirken!
Dieser Report ist ein letzter Warnschuss. Der WWF Living-Planet-Report
5. November 2018
Volksbegehren Artenvielfalt – Rettet die Bienen! nimmt Fahrt auf
23. Dezember 2018
Unglaublich tolle Nachricht:
Das Volksbegehren „Rettet die Bienen!“ wurde vom bayrischen Innenministerium zugelassen!
Konkret bedeutet diese Nachricht, unsere Gesetzesinitiative für den Erhalt der Artenvielfalt in Bayern wurde als gesetzeskonform anerkannt. Wir haben jetzt nur noch eine Hürde zu überwinden:
31.01. – 13.02.2019 Eintragungszeit in den Rathäusern
Es muss jetzt gelingen, ca. 1 Mio. wahlberechtigte Bayern zu mobilisieren, in diesem Zeitraum in die Rathäuser zu ziehen und sich in die Listen für das Volksbegehren einzutragen.
Wenn wir das gemeinsam schaffen, dann ist nach 70 Jahren Stillstand ein großer Schritt zum Erhalt der Artenvielfalt gesetzlich garantiert. Die Lebensgrundlagen für die Bienen, Schmetterlinge und viele andere bedrohte Arten werden dann wiederhergestellt. Zum Wohle für die Tiere, aber auch für unsere Gesundheit und für ein lebenswertes Bayern für unsere Kinder.
„Die größte Chance für den Naturschutz seit Jahrzehnten.
Wir sind überglücklich, dass uns ein höchst wirksamer und rechtlich trotzdem unangreifbarer Gesetzentwurf gelungen ist. Diese direktdemokratische Initiative ist die größte Chance für den Naturschutz in Bayern seit Jahrzehnten.“ So Agnes Becker, stv. Landesvorsitzende der ÖDP Bayern.
Weiterhin: „Wir werden mit aller Kraft das schon bestehende Volksbegehren-Bündnis ausbauen und unser ganzes direktdemokratisches Knowhow einbringen.“
Becker fordert auch den neuen bayerischen Umweltminister Thorsten Glauber dazu auf, sich jetzt unmissverständlich an die Seite des Artenschutzes zu stellen: „Sie sind herzlich willkommen im Bündnis für die Bienen, Schmetterlinge, für die Vogelwelt und für die zukunftsorientierte Landwirtschaft!“
Lebensräume ohne Gift!
Uns geht es vor allem darum, in ganz Bayern einen Biotopnetzverbund zu schaffen und das Ausbringen von Pestiziden einzudämmen, um nicht nur den Bienen, Schmetterlingen und Vögeln, sondern dem gesamten Artenreichtum bessere Überlebenschancen zu verschaffen. An den Gewässern sollen Uferrandstreifen verpflichtend geschützt werden. In mehreren Artikeln soll das Naturschutzgesetz so verbessert werden, dass die Lebensgrundlagen gesichert werden und damit den gefährdeten Arten geholfen wird. In der landwirtschaftlichen Ausbildung sollen die Gründe des dramatischen Artenschwunds der letzten Jahrzehnte zum Lehrinhalt gemacht werden. Auch für den Ausbau der biologischen Landwirtschaft soll es gesetzlich festgelegt Ziele geben. Großen Wert legen die Initiatoren darauf, „dass es sich nicht um eine Initiative gegen die Landwirtschaft handelt. Die bäuerlich arbeitenden Familienbetriebe sind vielmehr die Leidtragenden einer verfehlten Agrarpolitik, die sie in ein System des „Wachsen oder Weichen“ drängt und zu einen gigantischen Höfestreben geführt hat“, so Becker.
Wie groß ist die Wahrscheinlichkeit?
Mittels Volksbegehren und Volksentscheiden hat die ÖDP zusammen mit anderen wichtgen Partnern bereits die Abschaffung des Senats, die Streichung von 5 Atomkraftwerksstandorten und den konsequenten Nichtraucherschutz durchgesetzt trotz der Ignoranz der CSU-Landtagsmehrheit und gegen starke Lobbyverbände. „In dieser Weise werden wir uns jetzt zusammen mit vielen engagierten Fachleuten und Organisationen für die Bienen, für den gesamten Artenreichtum und für die Schönheit Bayerns einsetzen“, verspricht Agnes Becker.
Lasst uns diese historische Chance nutzen, für ein lebenswertes Bayern! 1 Mio. in die Rathäuser.
